Timo B. Kranz, Fraktionsvorsitzender der Grünen, kommentiert den Beschluss der Bezirksversammlung zum Bürgerbegehren „Stand up Winterhude“. Die Initiative wehrt sich vehement gegen Lagerung von Baumaterial in Kleingartenanlagen für den Bau des HVV-Prestigeprojekts U5.
Kranz lässt kein gutes Haar an SPD, CDU und FDP – seine Partei hat wenig Verständnis für das Begehren in Winterhude. Der HVV-Bau geht vor!
HVV: Die Grünen in Kampfstimmung
Tim Kranz erinnert daran, dass ein bezirkliches Begehren zur U5, einem Projekt des HVV und des Landes Hamburg, rechtlich keine Bindung habe. „Die Initiative hat sich dennoch entschieden, diesen Weg zu gehen, das ist zu akzeptieren“, sagt Kranz. Dennoch teilen die Grünen die Ziele des Begehrens nicht. Die U5 sei ein HVV-Generationenprojekt, das mit Kompromissen verbunden sei. Der Verlust von Kleingärten sei bedauerlich, aber laut Kranz im Gesamtinteresse vertretbar.
Kranz kritisiert die Koalition aus SPD, CDU und FDP dafür, keine Einigung mit der Initiative erreicht zu haben, um Kosten in sechsstelliger Höhe zu vermeiden. Er zeigt Unverständnis über die Begründung der Koalition für die formale Übernahme des Begehrens. Mit Blick auf den HVV erklärt die Koalition laut „Hamburger Abendblatt“: „Entweder wir lassen es jetzt auf einen Bürgerentscheid ankommen, an den der Senat nicht gebunden ist, oder wir übernehmen das Anliegen der Initiative.“
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HVV: Falscher Eindruck
Am Ende sei das Ergebnis in Bezug auf die HVV-Planung dasselbe. Der Bürgerentscheid würde den falschen Eindruck erwecken, die Bürger könnten mitentscheiden, obwohl der HVV und der Senat bereits entschieden hätten.
Kranz erinnert daran, dass der frühere Bezirksamtsleiter, noch vor einem Bürgerbegehren, den Senat um eine Klärung zu den Planungen gebeten habe. Dieses Vorgehen sollte ebenfalls einen langwierigen und wirkungslosen Entscheid verhindern. Kranz wirft CDU und FDP nun vor, dieselbe Strategie wie der Bezirksamtsleiter zu verfolgen. „Vielleicht sollten sich CDU und FDP künftig früher überlegen, wie sie agieren“, so Kranz abschließend zum HVV-Aufreger.
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Der Konflikt zeigt den schwierigen Balanceakt zwischen bezirklicher Mitbestimmung und den zentral gesteuerten Projekten des HVV. Die U5 bleibt ein Beispiel für die komplexen Entscheidungsabläufe in urbanen Großprojekten.