Corona: Bund will einheitliches Corona-Gesetz – hier die Eckpunkte der Hammer-Auflagen!

Vektor, Totimpfung, mRNA? Diese Impfstoff-Arten gibt es

Vektor, Totimpfung, mRNA? Diese Impfstoff-Arten gibt es

Diese Impfstoff-Arten gibt es und so funktionieren sie.

Beschreibung anzeigen

Seit Donnerstag steigen die vom RKI gemeldeten Corona-Zahlen wieder stark an. Erwartet Deutschland wirklich eine weitere große Coronavirus-Welle, wie vor allem Virologen und Intensivmediziner befürchten?

Der geplante Corona-Gipfel am 12. April ist offenbar geplatzt. Stattdessen steht im Raum, dass der Bund mehr Befugnisse erhält und somit die Regeln für ganz Deutschland definieren kann. Die Eckpunkte des neuen Corona-Gesetzes sind am Samstag bekannt geworden.

News-Blog: Corona in Deutschland und weltweit

+++ Zum Aktualisieren HIER klicken +++

------------

Corona in Deutschland laut RKI-Dashboard (Stand: 9. April):

------------

Samstag, 10. April

16.12 Uhr: Bund legt Vorschlag für Corona-Gesetz vor – das sind die Eckpunkte

Die Bundesregierung hat einen Entwurf für das geplante Gesetz mit bundeseinheitlichen Maßnahmen gegen die dritte Coronawelle vorgelegt. Das geht aus einer Formulierungshilfe mit Stand vom Samstag, 12.50 Uhr, hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt und die an die Bundestagsfraktionen und Länder geschickt wurde. Das Gesundheitsministerium bat die Fraktionen nach dpa-Informationen um Anregungen zu dem Entwurf bis Sonntag, 12 Uhr.

  • Vorgeschlagen werden demnach unter anderem Ausgangsbeschränkungen von 21 Uhr abends bis 5 Uhr morgens.
  • Für die Ausgangsbeschränkungen könnte es nur wenige Ausnahmen geben, etwa für medizinische Notfälle und den Weg zur Arbeit, nicht aber für abendliche Spaziergänge alleine.
  • Die Öffnung von Läden soll mit Ausnahme von Supermärkten, Drogerien, Apotheken, aber auch Buchhandel, Blumenläden und Gartenmärkten untersagt werden, ebenso Sport in der Gruppe.
  • Ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern sollen den Vorschlägen zufolge strenge Kontaktregeln gelten: Gestattet wären dann nur private Treffen eines Haushaltes mit einer weiteren Person und von maximal fünf Personen; Kinder zählen nicht mit.
  • Für Schülerinnen und Schüler ist eine Testpflicht vorgesehen. Ab einer Inzidenz von 200 an drei aufeinanderfolgenden Tagen sollen Schulen schließen. Es darf aber eine Notbetreuung geben und Abschlussklassen können von der Schließung ausgenommen werden.

10.48 Uhr: Charité besorgt über dritte Corona-Pandemie-Welle

Die Berliner Charité betrachtet mit großer Sorge die Entwicklungen in der dritten Pandemie-Welle. „Wenn die Anzahl schwer kranker Covid-Patienten die zweite Welle übertrifft, kommen wir in eine kritische Situation“, sagte Martin Kreis, Vorstand für die Krankenversorgung in Deutschlands größter Uniklinik.

Anfang des Jahres sei an der Charité durch die hohe Zahl an schweren Covid-Fällen auf Intensivstationen eine absolute Grenzbelastung erreicht gewesen. So habe die Charité im Januar nicht alle Patienten aus bereits überlasteten Kliniken anderer Bundesländern aufnehmen können.

Die Zahl der Neuzugänge auf den Intensivstationen der Charité sei in den vergangenen beiden Wochen deutlich gestiegen, sagte Kreis. Besonders betroffen sei nun die Altersgruppe zwischen 30 und 60, die bislang wenig Chancen auf Impfungen hatte. „Der Trend ist eindeutig, und er zwingt uns, zu reagieren“, ergänzte das Vorstandsmitglied. So sei eine Reserve-Intensivstation wieder vollständig geöffnet worden. Darüber hinaus wurden planbare Operationen, die aufgeschoben werden können, abgesagt.

07.30 Uhr: Corona-Notbremse - so soll sie funktionieren

Die Corona-Schutzmaßnahmen sollen durch eine Nachschärfung des Infektionsschutzgesetzes bundesweit vereinheitlicht werden. Heißt: Aber einer Inzidenz von 100 in Landkreisen und Städten soll dann eine vom Bund geregelte Notbremse ziehen.

Ein Gesetzesentwurf, der „Focus Online“ vorliegt, umfasst verschärfte Kontaktbeschränlungen, eine Ausgangssperre von 21 bis 5 Uhr, Home-Office-Pflicht, das Schließen von Theater, Museen, Freizeiteinrichtungen, dem nicht-lebensnotwendigen Einzelhandel und der Gastronomie (ausschließlich Abholung und Lieferung).

07.20 Uhr: Corona-Inzidenz steigt wieder

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldete am Samstagmorgen 24.097 Corona-Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Zudem wurden 246 neue Todesfälle in Zusammenhang mit Corona gezählt. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz stieg auf 120,6. Am Vortag hatte sie noch 110,4 betragen.

Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Fälle in Deutschland seit Beginn der Pandemie liegt nach Angaben des RKI mittlerweile bei 2.980.413. Die Zahl der insgesamt registrierten Todesfälle stieg auf 78.249. 2.661.500 Menschen sind nach Angaben des RKI inzwischen wieder von einer Corona-Infektion genesen.

Freitag, 9. April

22.03 Uhr: Kommen jetzt die Hammer-Auflagen für ganz Deutschland?

Die Pläne für eine stärkere Vereinheitlichung der Corona-Schutzmaßnahmen nehmen Gestalt an. Wie die Sender RTL und NTV am Freitagabend berichteten, hat die Bundesregierung den Fraktionen von Union und SPD bereits konkrete Vorschläge zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes übermittelt. In der so genannten „Formulierungshilfe“ sind demnach unter anderem nächtliche Ausgangssperren von 21.00 bis 05.00 Uhr in allen Landskreisen und kreisfreien Städten ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 vorgesehen.

In dem Text heißt es dem Bericht zufolge: „Es wird eine bundesweit verbindliche Notbremse ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 eingeführt. Überschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen die Anzahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100.000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen den Schwellenwert von 100, so gelten dort ab dem übernächsten Tag zusätzliche verhältnismäßige Maßnahmen.“

Zu diesen Maßnahmen zählt dem Bericht zufolge unter anderem eine Ausgangssperre von 21.00 Uhr bis 05.00 Uhr – es sei denn, der Aufenthalt außerhalb der eigenen Wohnung ist begründet. Als Beispiele werden demnach medizinische oder veterinärmedizinische Notfälle, die Ausübung beruflicher oder dienstlicher Tätigkeiten, die Wahrnehmung des Sorge- oder Umgangsrechts und die unaufschiebbare Betreuung unterstützungsbedürftiger Personen oder Minderjähriger oder die Begleitung Sterbender genannt.

Hochschulen, außerschulische Einrichtungen der Erwachsenenbildung oder ähnliche Einrichtungen dürften dem Bericht zufolge keinen Präsenzunterricht mehr anbieten, sofern nicht „die nach Landesrecht zuständigen Behörden nach von ihnen festgelegten Kriterien eine Notbetreuung eingerichtet haben“.

Ladengeschäfte und „Märkte mit Kundenverkehr für Handels-, Dienstleistungs- und Handwerksangebote“ wie zum Beispiel Baumärkte dürften dem Bericht zufolge auch nicht mehr öffnen. Der Lebensmittelhandel, ebenso wie Getränkemärkte, Reformhäuser, Apotheken, Drogerien und Tankstellen blieben von den Maßnahmen ausgenommen. Auch Übernachtungsangebote sollen ab einer Inzidenz von mehr als 100 untersagt werden.

Sollte die geplante Neuregelung umgesetzt werden, würde der Bund mehr Befugnisse in der Pandemiebekämpfung bekommen, die bislang im Wesentlichen Sache der Länder ist. Der bisherige Flickenteppich an länderspezifischen Einzelregelungen würde vereinheitlicht.

Die Neuregelung soll schnell umgesetzt werden. Bereits am Dienstag soll das Bundeskabinett die Vorlage verabschieden, dafür wurde die Kabinettssitzung um einen Tag vorgezogen. Bereits in der kommenden Woche soll sich der Bundestag damit befassen. Auch die Länderkammer, der Bundesrat, müsste dem Gesetz zustimmen. Dafür dürfte die bislang für den 7. Mai geplante nächste Sitzung vorgezogen werden.

15.24 Uhr: Auch Thrombose-Fälle bei Impfstoff von Johnson & Johnson

Die EU-Arzneimittelbehörde (EMA) prüft Fälle von Thrombosen nach einer Coronaimpfung mit dem Vakzin des Herstellers Johnson & Johnson. Vier ernsthafte Fälle von Blutgerinnseln seien nach einer Impfung aufgetreten, teilte die EMA am Freitag in Amsterdam mit. Eine Person sei gestorben. Einer der Verdachtsfälle sei während der klinischen Studien aufgetreten. Die Behörde betonte, dass ein Zusammenhang mit dem Impfstoff des US-Herstellers noch nicht festgestellt worden sei.

Die EMA hatte am Mittwoch bei einer erneuten Prüfung von seltenen Thrombosen-Fällen nach der Impfung mit dem Präparat von Astrazeneca festgestellt, dass es einen Zusammenhang gebe. Die Häufigkeit gemeldeter Zwischenfälle mit Blutgerinnseln im Gehirn treten nach EMA-Angaben mit ungefähr 1 je 100 000 auf. Die EMA gab weiter uneingeschränkt grünes Licht für eine Verwendung. Der Nutzen des Wirkstoffes sei höher zu bewerten als die Risiken, erklärte die Arzneimittelbehörde.

13.10 Uhr: Neuer Impf-Rekord in Deutschland

Am Donnerstag wurden 719.000 Imfdosen verabreicht, teilte Gesundheitsminister Jens Spahn über Twitter mit. Das bedeutet einen neuen Tagesrekord. Am Mittwoch waren es 656.000.

Spahn twitterte: „Das Impfen in Arztpraxen macht einen sehr deutlichen Unterschied. Und auch das Tempo in den Impfzentren hat zugenommen.

11.05 Uhr: RKI-Chef Wieler und Gesundheitsminister Jens Spahn sehen bedrohliche Lage für Kliniken

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz am Freitagvormittag haben RKI-Chef Lothar Wieler und Gesundheitsminister Jens Spahn vor einer Überlastung der Kliniken in der dritten Welle gewarnt. Spahn sagte: „Die Intensivmediziner schlagen zurecht Alarm. Wir dürfen nicht warten, bis die Kliniken überlastet sind.“ In den Krankenhäuser zeige sich, wie ernst die Lage sei.

Wieler erklärte, dass noch immer 2700 Klinik-Betten aus der zweiten Welle belegt seien. „Durch die jungen Menschen werden die Betten in der dritten Welle noch länger belegt sein.“ Die Intensivstationen würden sich in diesen Tagen rasant füllen. Er erinnerte daran, dass das Problem nicht die Anzahl an verfügbaren Betten sei, sondern die Ressourcen des Klinikpersonals. Diese Beschäftigten würden „seit Monaten am Limit arbeiten und unter extremer Belastung stehen“.

Verlässlichere Zahlen zur Corona-Entwicklung nach Ostern würde es aber erst ab nächster Woche geben, so der RKI-Chef.

Die dritte Welle könne man nicht wegtesten, so Wieler. So sieht das auch CDU-Minister Spahn, der auf der PK einen bundeseinheitlichen Lockdown forderte. Über einige Aussagen von Politikerkollegen könne er sich „nur wundern“, so der Gesundheitsminister. Manche würde die Einschätzung der Lage nicht teilen. „Eine kurze Besprechung wird nicht reichen“, so Spahn in Bezug auf die Forderung von Berlins Bürgermeister Michael Müller, den nächsten Corona-Gipfel kurz zu halten.

6.55 Uhr: Corona-Gipfel mit Angela Merkel wohl tatsächlich geplatzt

Nach Informationen des „Business Insiders“ ist der Corona-Gipfel am Montag tatsächlich geplatzt! Demnach werden die Ministerpräsidenten zwar möglicherweise beraten, aber keine Beschlüsse fassen. Dies will das Nachrichtenportal von einer Person erfahren haben, „die mit den Vorbereitungen des Treffens vertraut“ sei. Der Grund soll sein, dass es keine Einigkeit zwischen Bund und Länder gibt und man keinen erneuten Chaos-Gipfel will.

Während Kanzlerin Angela Merkel, Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und auch NRW-Ministerpräsident Armin Laschet einen bundeseinheitlichen harten Lockdown wollen, gibt es dagegen Widerstand aus mehreren Bundesländern, etwa aus Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Saarland. Diese CDU-geführten Länder wollen moderate Öffnungen mit Testpflichten.

Die SPD-geführten Bundesländer verweisen wiederum darauf, dass bereits die Instrumente der Notbremse wie nächtliche Ausgangsbeschränkungen umgesetzt wurden. Jedoch hätten sie nichts gegen eine Vereinheitlichung der Regelung bei Ausgangsbeschränkungen und dem Einzelhandel.

Ein möglicher Ausweg könnte sein, dass Angela Merkel auf eine Gesetzesänderung im Infektionsschutzgesetz setzt und der Bund somit per Verordnung deutschlandweite einheitliche Corona-Regeln erlässt. Das müsste allerdings ebenfalls der Bundesrat durchwinken, also die Länderchefs!

6.40 Uhr: Massive Impfstoff-Kürzung in Hausarzt-Praxen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die Liefermenge von BioNtech-Impfstoff an die Hausärzte massiv gekürzt. Ende April, in der 16. Kalenderwoche (19-25. April), erhalten die Hausärzte 463.320 Dosen, ursprünglich waren 700.000 mehr beschlossen worden! Auch in der 17. Kalenderwoche werden die Lieferungen stark gekürzt. Statt 2,6 Millionen Dosen Impfstoff erhalten die Hausärzte nur 1,7 Millionen.

Grund für diese Maßnahmen sind laut „Business Insider“ deutliche Liefer-Ausfälle von AstraZeneca an die Impfzentren. Deswegen erhalten sie mehr BioNtech-Impfstoff zum Ausgleich. Der abgezwackte Impfstoff könnte aber trotzdem nicht reichen, um alle vereinbarten Termine in den Impfzentren einzuhalten.

6 Uhr: Corona-Lage spitzt sich wieder zu

Nach den niedrigen Corona-Zahlen über Ostern, meldet das Robert-Koch-Institut am Freitag wieder eine hohe Fallzahl von über 25.000 Neuinfektionen. Somit ist auch wieder die bundesweite 7-Tages-Inzidenz auf nun 110 angestiegen.

8. April 2021

22.13 Uhr: Kann man Sputnik V vertrauen?

Bayern hat ihn schon geordert, auch Mecklenburg-Vorpommern hat bereits die Fühler ausgestreckt: Der russische Impfstoff Sputnik V ist gefragt. Doch was ist überhaupt über den Vakzin bekannt? Die wichtigsten Fragen – und Antworten – findest du HIER.

18.53 Uhr: Corona-Gipfel wackelt mächtig

Nach dem vergangenen Corona-Gipfel nahm Angela Merkel die Osterruhe zurück, entschuldige sich öffentlich. Nun droht bereits der nächste Krach, noch vor dem nächsten Treffen zwischen Bund und Ländern am Montag.

Wie mehrere Medien berichten, zweifeln die Teilnehmer daran, ob die MPK überhaupt stattfinden soll. Der Streitpunkt: Was soll überhaupt beschlossen werden? Eine Verlegung auf Mittwoch steht im Raum.

16.17 Uhr: Ministerpräsidentenkonferenz doch nicht am Montag?

Die für Montag geplante Ministerpräsidentenkonferenz soll laut der „Bild“ ausfallen. Grund sei, dass man eine weitere Chaos-Sitzung verhindern wolle. Ob die Konferenz verschoben oder abgesagt wird, sei noch unklar.

14.20 Uhr: Impf-Hammer am Mittwoch! Ist der Knoten jetzt geplatzt?

Plötzlich tut sich was beim Impfen in Deutschland! Am Mittwoch wurden 656.357 Impfungen gegen Corona gemeldet. Knapp die Hälfte erfolgte bei Hausärzten Darin enthalten sind keine Nachmeldungen der Osterttage, sondern tatsächlich Impfungen, die am Mittwoch verabreicht wurden. Hinzu kamen 169.668 nachträglich gemeldete Impfungen.

Es ist der mit Abstand höchste Tageswert bei den Corona-Impfungen bisher in Deutschland. Die bisherigen Spitzenreiter-Tage erreichten nur knapp unter 300.000 Impfdosen.

13.14 Uhr: Christian Drosten teilt Tweet, der dramatisches Ausmaß verdeutlicht – „Dies ist ein Notruf“

Christian Drosten ist einer der führenden Virologen in Deutschland. Seit Beginn der Corona-Pandemie wird er immer wieder zu Rate gezogen, wenn es um die Bekämpfung der aktuellen Situation geht. Nun setzt er auf Twitter einen „Notruf“ ab.

Drosten teilt Grafiken, die die Auslastungen der Intensivbetten in Deutschland verdeutlichen.

Der ursprüngliche Tweet ist von Christian Karagiannidis, wissenschaftlicher Leiter der „Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin“ (DIVI). Daher stammen die Daten zur Belegung der Intensivbetten, so Drosten.

Karagiannidis schreibt: „Liebe Entscheidungsträger, wie hoch sollen die Zahlen denn noch steigen bevor Ihr reagieren wollt??? Wir verpassen jede Ausfahrt zur Senkung der Zahlen. Unser Prognosemodell im Abgleich mit den realen Zahlen (in Grün) spricht Bände. Bitte handelt endlich!“

Seit Mitte März steigt bundesweit die Zahl der Intensivpatienten mit Covid-19 wieder deutlich an. Derzeit sind es mehr als 4400, zu Jahresbeginn waren es knapp 5800 gewesen.

10.50 Uhr: Corona-Machtkampf! Ministerpräsident Weil widerspricht Merkel offen

Es kommt Widerspruch aus den Ländern gegen die Pläne des Kanzleramtes das Infektionsschutzgesetz zu ändern und dem Bund mehr Kompetenzen zu verschaffen. Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) erklärte, er sei gegen einen „kurzatmigen Aktionismus“. Er äußerte „große Zweifel“, dass sein Bundesland einen bundeseinheitlichen Lockdown mittragen werden. Die Lage in den Kliniken in Niedersachsen sei entspannt. „Diesen exponentiellen Anstieg, den wir ja befürchten mussten, den sehe ich nicht“, so der SPD-Politiker im Morgenmagazin.

Die CDU-Ministerpräsidenten Tobias Hans im Saarland und Daniel Günther in Schleswig-Holstein setzen derweil auf Öffnungen. In Schleswig-Holstein soll ab kommender Woche die Außengastronomie bei regionalen Inzidenzwerten unter 100 öffnen. Im Saarland sind Außengastronomie, Fitnessstudios, Thater und Kinos für Menschen mit einem negativen Corona-Test bereits wieder geöffnet.

7.10 Uhr: Merkel will bei Pandemiebekämpfung offenbar Ministerpräsidenten entmachten

Nach Informationen der "Bild"-Zeitung plant Angela Merkel eine Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes. Damit würde der Bund mehr Kompetenzen bei der Pandemiebekämpfung erhalten. Die Bundesregierung will demnach, dass Landkreise mit erhöhten Inzidenz- und R-Werten sowie unter Berücksichtigung weiterer Faktoren, verpflichtet werden, ihre Lockdown-Maßnahmen zu verschärfen.

Dieser Schritt würde die Landesregierung entmachten. Müsste aber von ihnen zunächst im Bundesrat abgesegnet werden!

Am Mittwoch sagte Vize-Regierungssprecherin Ulrike Demmer, dass die Bundesregierung einen bundeseinheitlichen Lockdown für richtig erachten würde. „Die Vielfalt der beschlossenen Regeln trägt im Moment nicht zur Sicherheit und zur Akzeptanz bei“, so Demmer.

+++ Jan Böhmermann nimmt Luca-App auseinander – der Spott im Netz ist groß +++

6.45 Uhr: RKI meldet wieder extrem hohe Corona-Fallzahlen nach Ostern

Nach den Oster-Feiertagen meldet das Robert-Koch-Institut am Donnerstagmorgen 20.407 Covid-19-Neuansteckungen sowie 306 Todesfälle.

Durch die niedrigen Zahlen am langen Wochenende geht die 7-Tage-Inzidenz dennoch zurück. Sie liegt aktuell bei 105,7. Am Vortag waren es noch 110,1. In der vergangenen Woche lag der Wert noch bei 134,2.