Manuela Schwesig beschwert sich, jetzt beschweren sich andere über sie! „Populistisch“

Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern (MV), steht in der Kritik.
Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern (MV), steht in der Kritik.
Foto: dpa

Im letzten Jahr mussten sich Manuela Schwesig (SPD) und Mecklenburg-Vorpommern immer wieder deutliche Kritik gefallen lassen: obwohl die Inzidenzwerte in den warmen Monaten zeitweise sehr gering waren, hob man das Einreiseverbot für Tagestouristen nicht auf. Die Regelung damals: Mindestens eine Nacht müsse gebucht werden.

Zahlreiche Tagestouristen wurden aus dem Bundesland wieder nach Hause geschickt. So zum Beispiel an einem Badesee in Dutzow in der Nähe der Landesgrenze (MOIN.DE berichtete). Manuela Schwesig erarbeitete sich den Ruf, besonders strikt den Tourismus und damit Mobilität einzudämmen.

Manuela Schwesig verhängte konsequente Tourismus-Regeln

Auch in diesem Jahr sind die Regeln weiter konsequent. Eine Einreise aus touristischen Gründen aus anderen Bundesländern ist nach wie vor nicht erlaubt, Übernachtungen sowieso schon seit langem nicht mehr möglich.

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Und: Auch Einwohner aus Mecklenburg-Vorpommern selbst durften beispielweise nicht mal eben für einen Spaziergang nach Usedom in den Kreis Vorpommern-Greifswald einreisen, sondern wurden von der Polizei zurückgeschickt und teilweise mit Bußgeldern bestraft (MOIN.DE berichtete).

Für Verwirrung bei manchen sorgte die Ministerpräsidentin deswegen auf Twitter. Dort schrieb Manuela Schwesig: „Es kann nicht sein, dass die Bundesregierung Urlaub auf Mallorca ermöglicht und gleichzeitig kein Urlaub im eigenen Bundesland möglich ist. Darüber werden wir mit der Bundesregierung reden müssen“ (MOIN.DE berichtete).

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Das ist Manuela Schwesig:

  • Manuela Schwesig wurde am 23. Mai 1974 in Frankfurt (Oder) geboren
  • Aufgewachsen ist sie in Seelow in der DDR auf
  • Sie gehört seit 2003 dem Vorstand des SPD-Kreisverbands Schwerin an und seit 2005 dem Vorstand der SPD Mecklenburg-Vorpommern
  • von 2008 bis 2013 war sie Landesministerin in Mecklenburg-Vorpommern und von 2013 bis 2017 Bundesfamilienministerin unter Angela Merkel
  • seit dem 4. Juli 2017 ist Schwesig Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern und Vorsitzende der SPD Mecklenburg-Vorpommern
  • In beiden Ämtern ist sie die Nachfolgerin von Erwin Sellering

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Verwunderung über Manuela Schwesig

Nanu? Plötzlich beschwert sich Manuela Schwesig, dass Urlaub im eigenen Bundesland nicht möglich ist? Dabei heißt es, neben den vielen weiterhin bestehenden harten Regelungen, doch von ihrer Regierung nach wie vor: „Die BürgerInnen werden aufgefordert generell auf nicht zwingend erforderliche berufliche und private Reisen sowie Besuche von Verwandten, Freunden und Bekannten zu verzichten.“

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In Gebieten, in denen die Inzidenz über 150 Neuinfektionen liegt, gilt zudem, dass die Bewegungsfreiheit eingeschränkt werden kann und „Touristische Ausflüge keinen triftigen Grund“ für Ausnahmen darstellen.

Von Seiten der FDP, die sich oftmals für weniger Freiheitseinschränkungen ausspricht, gibt es deswegen harte Kritik.

FDP-Politiker sauer auf Manuela Schwesig

So antwortet Nachwuchspolitiker Moritz Harrer auf Twitter an die Landeschefin gerichtet: „Du bist Ministerpräsidentin. Und du hast den Tourismus mit Verboten von Tagestouristen und Einreisesperren selbst ausgeschaltet. Und du sitzt jedes Mal bei den Ministerpräsidentenkonferenzen mit am Tisch. Plötzlich sind wieder andere schuld. Dann tritt doch einfach zurück."

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Ein Mann nennt die SPD-Politikerin in einem Kommentar „Populistisch“.

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Das ist Moritz Harrer:

  • 25 Jahre alt und FDP-Mitglied
  • hat an der Universität in Greifswald seinen Bachelor in Öffentlichem Recht und Politikwissenschaft abgeschlossen
  • langjähriger Vorsitzender der Jungen Liberalen im Landkreis Vorpommern-Greifswald
  • engagiert sich schon seit einiger Zeit für Greifswald und die Region
  • ist Spitzenkandidat der Julis zur Kommunalwahl

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Entscheidet sich Manuela Schwesig Montag für Lockerungen?

Ähnliche Worte wie von Moriz Harrer kamen zuvor schon aus dem Bundesvorstand. Ebenfalls auf Twitter äußerte sich Marie-Agnes Strack-Zimmermann mit Bezug auf Manuela Schwesig und ihre Entscheidungen: „Bei mir darf kein Tagestourist rein. Ich sitze bei jeder Ministerpräsidentenkonferenz mit am Tisch. Ich bin Ministerpräsidentin. Aber für die Beliebtheit tue ich mal so, als hätte ich mit Politik nichts am Hut. Deshalb muss darüber jetzt aber endlich dringend mal gesprochen werden.“

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Wie es mit dem Tourismus nun tatsächlich weitergeht, wird am Montag, den 22. März, auf der nächsten Bund-Länder-Konferenz beschlossen. Werden die harten Tourismus-Regeln in Mecklenburg-Vorpommern dann möglicherweise gelockert? Gut möglich, denn wie Recherchen der „Funke Zeitungen“ ergaben, will das Bundesland neben Hamburg und Schleswig-Holstein Reisen für die eigenen Bürger ermöglichen (hier mehr dazu).

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Daten und Fakten zu Mecklenburg-Vorpommern:

  • Mecklenburg-Vorpommern ist das am dünnsten besiedelte deutsche Bundesland
  • 1,6 Millionen Menschen leben in Mecklenburg-Vorpommern
  • Mecklenburg-Vorpommern zählt insgesamt 337 Kilometer Außenküste
  • Mit Heiligendamm hat Mecklenburg-Vorpommern den ältesten Seebadeort Deutschlands (gegründet 1793)
  • In Schwerin, der Landeshauptstadt von Mecklenburg-Vorpommern, leben 96.000 Menschen
  • Rostock ist mit über 208.000 Einwohnern die größte Stadt in Mecklenburg-Vorpommern
  • Rügen, die größte Insel Deutschlands, gehört zu Mecklenburg-Vorpommern

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Auf der anderen Seite steigen die Infektionszahlen aktuell wieder extrem an. Was ein Mallorca-Urlauber über seine anstehende Mallorca-Reise trotz Pandemie sagt, kannst du >>> hier lesen. (rg)