Zurück zur Wehrpflicht? – Das sagt Soldatin Lisa Retz
Zurück zur Wehrpflicht? – Das sagt Soldatin Lisa Retz
Union und SPD planen eine Reform der Wehrpflicht und diskutieren ein mögliches Losverfahren, um fehlende Rekruten zu gewinnen. Dieses Modell soll den bürokratischen Aufwand reduzieren und Wehrgerechtigkeit verbessern. Doch der Vorschlag stößt auf Kritik: Gegner vergleichen das Verfahren mit einer Lotterie und fordern breitere gesellschaftliche Diskussionen. Ob das Gesetz in der aktuellen Form kommt, bleibt offen.
Union und SPD haben sich laut einem Bericht des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (RND) auf ein Losverfahren als Kompromiss für die Wehrpflicht geeinigt. Dieses Modell soll greifen, wenn nicht genügend Freiwillige bereit sind, Wehrdienst zu leisten. Foto: IMAGO/STEINSIEK.CH; imago stock&people Junge Männer müssten zunächst einen Fragebogen ausfüllen, in dem ihre persönlichen Daten und Qualifikationen erfasst werden. Aus dieser Gruppe würde dann eine Auswahl per Los getroffen, um die Zahl der notwendigen Musterungen zu reduzieren. Foto: IMAGO/ITAR-TASSSollten sich weiterhin zu wenige Freiwillige melden, könnten die Ausgelosten verpflichtend zu einem mindestens sechsmonatigen Wehrdienst eingezogen werden. Foto: IMAGO/BihlmayerfotografieDie Koalitionsfraktionen erhoffen sich durch das Losverfahren weniger Bürokratie und eine Antwort auf Kritik an fehlender Wehrgerechtigkeit. Verteidigungsminister Boris Pistorius soll den konkreten Bedarf an Wehrpflichtigen festlegen und die Grundlage für die Nutzung von Pflichtelementen schaffen. Foto: IMAGO/STEINSIEK.CHUnion und SPD betonen, dass das Gesetz nur unter außergewöhnlichen verteidigungspolitischen Umständen greifen würde, wenn Freiwillige nicht ausreichen. Foto: IMAGO/Christian SpickerDas geplante Losverfahren stößt auf scharfe Kritik. Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow von der Linken bezeichnete die Idee als „Lotterie“ und warnte vor einem „Gegenteil von verlässlicher Politik“. Foto: IMAGO/dts NachrichtenagenturEr forderte die Einrichtung eines Bürgerrats, um die Wehrpflicht grundlegend zu diskutieren. Auch die Deutsche Friedensgesellschaft (DFGVK) kündigte rechtliche Schritte gegen das Vorhaben an. Foto: IMAGO/SchöningOb Verteidigungsminister Pistorius den Kompromiss unterstützt, bleibt unklar. Laut RND hält er an seinem bisherigen Entwurf fest, der freiwillige Lösungen priorisiert und Zwangselemente nur bei zwingender Notwendigkeit vorsieht. Foto: IMAGO/dts NachrichtenagenturUnion und SPD beraten am Dienstag über den Vorschlag und planen eine öffentliche Mitteilung. Sollte das Losverfahren umgesetzt werden, könnte die Wehrpflicht in Deutschland vor einer neuen Ausrichtung stehen. Foto: IMAGO/STEINSIEK.CH
