Hamburg: AfD will gegen Einwanderer hetzen – dann wird es recht peinlich

Dirk Nockemann, AfD-Fraktionschef in der Hamburgischen Bürgerschaft
Dirk Nockemann, AfD-Fraktionschef in der Hamburgischen Bürgerschaft
Foto: picture alliance/dpa | Ulrich Perrey, picture alliance/dpa | Axel Heimken (Montage MOIN.DE)

Die AfD versuchte in Hamburg mal wieder, gegen Einwanderer zu hetzen. Dabei wurde es aber eher peinlich für die Partei.

Bei einer Debatte anlässlich des 20. Jahrestages der 9/11 Anschläge verurteilte die AfD außerdem die damalige Regierung in Hamburg zu verurteilen. Auch in diesem Punkt gab es keinerlei Zuspruch. Im Gegenteil.

Hamburg: Debatte der AfD endete peinlich

Erst hatte die AfD in der Aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft eine Debatte angemeldet mit dem Titel „fiskalische Lasten der Zuwanderung.“ Nur ein Abgeordneter der anderen Parteien machte dort Gebrauch von seinem Rederecht. Und das tat er lediglich, um der AfD Vorwürfe zu machen.

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Daten und Fakten über Hamburg:

  • Hamburg ist als Stadtstaat ein Land der Bundesrepublik Deutschland.
  • Hamburg ist mit rund 1,9 Millionen Einwohnern die zweitgrößte Stadt Deutschlands und die drittgrößte im deutschen Sprachraum.
  • Das Stadtgebiet ist in sieben Bezirke und 104 Stadtteile gegliedert, darunter mit dem Stadtteil Neuwerk eine in der Nordsee gelegene Inselgruppe.
  • Der Hamburger Hafen zählt zu den größten Umschlaghäfen weltweit.
  • Die Speicherstadt und das benachbarte Kontorhausviertel sind seit 2015 Teil des UNESCO-Weltkulturerbes
  • International bekannt sind auch das Vergnügungsviertel St. Pauli mit der Reeperbahn sowie das 2017 eröffnete Konzerthaus Elbphilharmonie.

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Als sei es nicht schon peinlich genug, dass sich keine andere Partei äußern wollte, eröffnete die AfD kurz nach dem 20. Jahrestag der Anschläge vom 11. September eine weitere Debatte mit dem Titel „20 Jahre 11. September – Hamburg muss sich gegen importierte Islamisten wehren!“

AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann verurteilte dabei unter anderem den damaligen Senat. Er sei mit für den Anschlag verantwortlich, weil drei der Attentäter sich ungestört in Hamburg hatten vorbereiten können.

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Während alle fünf Abgeordneten der Partei in mehreren Rederunden an das Pult traten, ergriffen die anderen Parteien jeweils nur einmal das Wort. Und selbst dabei hatten sie nur Gegenwind in petto für die AfD.

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Aktuelle AfD-Umfragewerte vor der Bundestagswahl 2021 (deutschlandweit):

  • Forschungsgruppe Wahlen: 11 Prozent
  • Civey: 11 Prozent
  • YouGov: 12 Prozent
  • Kantar (Emnid): 12 Prozent
  • Forsa: 11 Prozent
  • Wahlergebnis 2017: 12,6 Prozent

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Güngör Yilmaz von der SPD warf ihr vor, „keine Gelegenheit auszulassen, mit ihrem verqueren Menschenbild Hass und Zwietracht zu säen.“ Unterdessen erinnerte der Fraktionsvorsitzende der Grünen an die polizeiliche Aufrüstung nach den Anschlägen und warnte, dass „viele Muslime unter Generalverdacht gestellt worden“ seien.

Auch die CDU und Linke meldeten sich zu Wort. Während die CDU versicherte, dass kein Terrorist der Welt den Kampf gewinnen würde, warnte die Linke davor, dass Ausgrenzung und Ablehnung zu Radikalisierung führen könnten.

Die AfD stieß in Hamburg nur auf Widerspruch

So hatte sich die AfD ihre Debatte sicherlich nicht vorgestellt. Sie musste allem Anschein nach hauptsächlich mit sich alleine diskutieren und bekam, als sich die anderen Parteien doch einmal äußerten, nur Widerspruch.

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Das klingt nach einem peinlichen Debakel für die AfD. Gleichzeitig setzt es aber auch ein Zeichen gegen Einwanderer- und Fremdenfeindlichkeit. (dpa/fk)