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Usedom: In dieser Gemeinde gibt es DESWEGEN seit Jahren Streit – „Ganz klar eine Benachteiligung“

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Auf der Insel Usedom sorgt ein Projekt aktuell für Aufregung. (Symbolbild) Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Stefan Sauer

In der Gemeinde Stolpe auf Usedom gibt es seit Jahren Ärger.

Der Grund hierfür: das Projekt zum Netzausbau der Deutschen Telekom, das 2017 startete. Seit Anfang 2020 steht in Stolpe auf Usedom ein Mobilfunkmast. Doch von schnellem Internet für die Einheimischen kann bislang nicht die Rede sein.

Usedom: Neuer Mobilfunkmast, aber noch kein schnelles Internet

Mit dem neuen Turm des Mobilfunkanbieters hofften die Stolper auf besseres Internet, der Mast steht ja bereits seit einem Jahr. Er ist aber bislang nutzlos. Weil er nicht angeschlossen ist. Das Kabel fehlt.

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Stolpes Bürgermeister Falko Beitz (SPD) ist empört. „Es ist ganz klar eine Benachteiligung für die Menschen in Stolpe. Wir haben dieses Projekt mit der Telekom 2017 gestartet. Der errichtete Mast funktioniert bis heute nicht. Das heißt, ein Sommer kein Empfang, ein Winter kein Empfang“, klagt Beitz in einem YouTube-Video der Telekom.

Besonders in Pandemie-Zeiten sei das ein Problem. „Und was das bedeutet, wenn wir über das Thema Homeschooling und Homeoffice sprechen, brauche ich, glaube ich, nicht weiter ausführen.“

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Usedom: Streit um 40 Zentimeter

Laut der Telekom forderte der Landkreis Vorpommern-Greifswald als Straßenbaulastträger eine Verlegetiefe des Kabels von 100 Zentimeter, während die Telekom nach eigenem Telekommunikationsgesetz auf 60 Zentimeter verlegen will.

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Das ist Usedom:

  • Insel in der Ostsee
  • Befindet sich im äußersten Nordosten von Deutschland
  • Die Insel hat zwei Grenzübergänge nach Polen
  • Usedom ist die zweitgrößte Insel Deutschlands
  • Bekannte Ostseebäder sind Zinnowitz, Bansin, Heringsdorf und Ahlbeck
  • Auf Usedom gibt es einen Flughafen, dieser ist bei Garz gelegen
  • Die größte Stadt auf der Insel ist Swinemünde (Polnische Seite)

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Weil sich beide Parteien über die 40 Zentimeter nicht einig sind, wird nun vor Gericht gestritten. In der Gemeinde stößt das auf Unverständnis. Damit sich die Angelegenheit nicht weiter hinzieht, bot laut Falko Beitz laut der „Ostsee-Zeitung“ (OZ) dem Mobilfunkanbieter im November vergangenen Jahres an, dass die Gemeinde die zusätzlichen Tiefbaukosten infolge der Verlegetiefe von 60 auf 100 Zentimeter übernimmt.

Usedom: Gemeinde wollte helfen

In einem Schreiben der Gemeinde an die Deutsche Telekom Technik GmbH hieß es laut der „OZ“: „Es gibt inzwischen genug verzweifelte Bürgerinnen und Bürger, die sich mir gegenüber zu einer finanziellen Beteiligung bereiterklärt haben“.

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Allerdings führte das Angebot nicht zum Erfolg. Diesmal spielte nämlich das europäische Beihilferecht die entscheidende Rolle. Die Telekom erklärte in der „OZ“:

„Sobald ein Euro oder auch eine Dienstleistung der öffentlichen Hand fließt, ist dies als Beihilfe zu betrachten. Das löst ein vorgeschriebenes Verfahren (Markterkundung, Ausschreibung etc.) aus, damit alle in Frage kommenden Unternehmen die gleiche Chance haben, unter Inanspruchnahme der Beihilfe die gefragte Leistung zu erbringen.“

Usedom: Telekom hat eine vorübergehende Lösung

Um diese verfahrene Situation schnellstmöglich zu lösen, arbeitet die Telekom aktuell an einer vorübergehenden Lösung für die Gemeinde Stolpe.

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„Wir haben den Mobilfunkmast aktuell vorübergehend mit Richtfunk angebunden. Das ist eine Möglichkeit, den Nutzern der Gegend Mobilfunk anzubieten, auch Breitband anzubieten. Wir können das Ganze relativ schnell herstellen, das heißt, die Bürger haben dann relativ schnell eine Lösung“, sagte Alexander Vogeler, Leiter Technik Niederlassung-Ost der Deutschen Telekom im YouTube-Video der Telekom.

Bürgermeister Falko Beitz freut sich darüber: „Ich finde, dass ist ein starkes Signal. Das kann natürlich nur ein Provisorium sein, bis dieses leidige Thema um 40 Zentimeter Verlegetiefe endlich gelöst ist“. (oa)