Es ist nur eine hypothetische Überlegung, doch sie sorgt für Wirbel! Die Chefin der Grünen Jugend, Jette Nietzard, sorgt erneut für Aufsehen. Im Gespräch mit „radioeins“ und „Der Freitag“ denkt die Nachwuchspolitikerin laut über Waffengewalt gegen eine AfD-Regierung nach.
Mit Blick auf die Bundestagswahl 2029 macht sie sich große Sorgen. Für sie ist die AfD eine faschistische und rechtsextreme Partei, die an die Macht kommen könnte.
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„Ist der Widerstand dann vielleicht mit Waffen?“
„Ich frage mich schon, ob wir gerade einen Punkt ein bisschen übersehen, wo wir im Nachhinein draufblicken und sagen: Da hat’s angefangen und da hätte man mehr intervenieren müssen!“, so Nietzard. Sie fragt im Gespräch mit radioeins und „Der Freitag“: „Wie sehr sind Zivilgesellschaft und Parteien darauf vorbereitet, dass 2029 eine gesichert rechtsextreme Partei über Deutschland regieren kann? Und was bedeutet das für die Gesellschaft?“
Man stehe vor einem riesigen Problem und müsse darüber nachdenken, so Nietzard, wie Widerstand gegen eine AfD-Regierung aussehen könnte. Sie könne aktuell noch keine Antwort liefern, was sie dann machen würde. „Ist der Widerstand dann intellektuell? Oder ist der dann vielleicht mit Waffen?“ Wäre man auch bereit, vom Regime verfolgte Menschen zu verstecken, fragt sie weiter.
Grundgesetz kennt das Recht auf Widerstand
Nimmt die junge Grüne hier Bezug auf Artikel 20 des Grundgesetzes – das Recht auf Widerstand zum Schutz der Verfassung? Dort heißt es: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“
Ratlosigkeit über AfD-Welle: „Ich kann sie ja nicht wegsperren“
Auf Nachfrage von Verleger Jakob Augstein, ob sie die Demokratie gegen den Willen der Wähler verteidigen wolle, erklärte Nietzard: „Nein. Gegen den Faschismus“. Augstein bohrt nach, was Nietzard mit Wählerinnen und Wähler machen will, die „freiwillig und aus vollen Bewusstsein (…) rechts wählen, weil sie einfach rechts denken und sind“. Was wolle sie tun, wenn es eine illiberale Mehrheit in Deutschland gibt? Nietzard ratlos: „Ich habe keine Antwort. Was soll ich mit den Leuten machen? Ich kann und will sie ja nicht wegsperren. Das können wir ja nicht einfach machen.“
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Von rechter Seite wird der Sprecherin der Grünen Jugend in den Sozialen Netzwerken Linksextremismus vorgeworfen. Mit dem Nachdenken über Waffengewalt gegen eine AfD-Regierung lasse sie alle ideologischen Hüllen fallen.