Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) nutzte ihre letzte Bundestagsrede, um vor der AfD zu warnen. Die Partei sei “eine echte Gefahr für Deutschland”, betonte die ehemalige Außenministerin.
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Damit rief die 44-Jährige die anderen, die demokratischen Parteien zur Geschlossenheit auf. Ihr Mandat will Baerbock zum Monatsende niederlegen, um die globale Bühne zu betreten.
Baerbocks letzte Rede
In der Debatte über einen Gesetzentwurf der AfD kritisierte Baerbock das geplante Verbot staatlicher Finanzierung politischer NGOs (Nicht Regierungsorganisationen). Die AfD will diesen die finanziellen Mittel streichen, wenn die NGOs in eine politische Richtung gehen. Das könnte Projekte zum Klima und Artenschutz oder auch Projekte gegen Hunger in afrikanischen Ländern betreffen.
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Baerbock warf der AfD vor, die Zivilgesellschaft einschüchtern zu wollen. Auch Sportvereine wären betroffen. “Die AfD ist nicht nur eine Gefahr für dieses Parlament, sondern auch dafür, dass Deutschland jemals wieder Fußballweltmeister wird.”
Baerbocks erste Bundestagsrede vor zwölf Jahren widmete sich dem Klimaschutz, die letzte dem Erhalt der Demokratie. Sie lobte den Zusammenhalt der demokratischen Fraktionen trotz inhaltlicher Differenzen. “Rauft euch mal zusammen”, forderte sie ihre Kollegen dennoch auf. Die Einigkeit sei wichtiger als Parteifarben.
AfD gefährde Demokratie und Vielfalt
Die AfD versuche, demokratische Institutionen von innen heraus zu schwächen, sagte Baerbock. Dabei nutze sie demokratische Mittel für undemokratische Ziele. Das mache sie so gefährlich. Die AfD wolle nicht nur Macht, sondern gezielt demokratische Werte aushöhlen.
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Im Juni wurde Baerbock zur Präsidentin der UN-Vollversammlung gewählt. Ab September übernimmt sie das Amt in New York für ein Jahr. Ihre letzte Bundestagsrede unterstrich noch einmal ihr zentrales Anliegen: den Schutz der Demokratie – gegen Kräfte wie die AfD, die sie in Gefahr bringen.