In den USA hielt Joe Biden seine Rede zur Lage der Nation. Für den US-Präsidenten könnte es sogar die Letzte gewesen sein, das entscheidet sich schließlich zur kommenden US-Wahl im November. Darum teilte er in seiner vielleicht finalen Rede noch einmal richtig aus.
Nicht nur Donald Trump bekam dabei sein Fett weg. Auch Kreml-Herrscher Wladimir Putin wurde von Biden ordentlich angegangen.
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Biden warnt vor Russen-Präsidenten
US-Präsident Joe Biden hielt am vergangenen Donnerstag seine Rede zur Lage der Nation ab. Dabei will er Kreml-Chef Wladimir Putin nach Russlands Überfall auf die Ukraine weiter die Stirn bieten. „Meine Botschaft an Präsident Putin, den ich seit langem kenne, ist einfach: Wir werden nicht weglaufen“, sagte Biden am Donnerstagabend (Ortszeit) in seiner Rede zur Lage der Nation vor beiden Parlamentskammern. „Wenn irgendjemand in diesem Raum meint, Putin würde nach der Ukraine haltmachen, dann ist das falsch. Ich versichere Ihnen, das wird er nicht“, warnte der Demokrat.
Biden verurteilte auch Aussagen seines Vorgängers Donald Trump zum Verteidigungsbündnis Nato. Diese seien „gefährlich und inakzeptabel“, warnte er. Der 77-Jährige hatte jüngst bei einem Wahlkampfauftritt deutlich gemacht, dass er Nato-Bündnispartnern mit geringen Verteidigungsausgaben im Fall eines russischen Angriffs keine amerikanische Unterstützung gewähren würde. „Wir müssen Putin die Stirn bieten“, so Biden.
Neues Hilfspaket für Ukraine-Krieg
Die USA galten in den vergangenen zwei Jahren seit dem Beginn des Ukraine-Kriegs als wichtigster Verbündeter Kiews. Die US-Regierung lieferte in gewaltigem Umfang Waffen und Munition an die Ukraine. Seit geraumer Zeit gibt es aber keinen Nachschub mehr aus den USA. Hintergrund ist eine Blockade im US-Kongress, wo Republikaner weitere Hilfen für Kiew bislang verweigern.
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Ein neues Hilfspaket, das rund 60 Milliarden US-Dollar für die Ukraine vorsieht, hat zwar den Senat passiert. Doch nun steckt es in der zweiten Kammer, dem Repräsentantenhaus fest. Der republikanische Vorsitzende Mike Johnson will das Paket gar nicht erst zu Abstimmung bringen. Ein Votum ist zwar theoretisch möglich – aber ein kompliziertes, langwieriges Verfahren ist notwendig. (mit dpa)