Donald Trump ist bekannt für hitzige Entscheidungen. Als US-Präsident könnte er nun gezielt Druck auf Europa ausüben. Dabei rückt ein bislang kaum greifbarer Hebel in den Fokus: das Internet.
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Kappt Trump das Internet?
Schon in seiner ersten Amtszeit sprach Trump davon, „Teile des Internets abzuschalten“. Die Drohung richtete sich damals gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“. Einen zentralen Schalter für das Internet gibt es zwar nicht. Doch viele der weltweit genutzten Rechenzentren stehen in den USA. Große Datenmengen liegen in der Cloud, also auf Servern von Tech-Konzernen wie Amazon, Microsoft und Google. Diese drei Unternehmen vereinen rund 60 Prozent des weltweiten Cloud-Markts auf sich.
Ende April verhängte die EU-Kommission hohe Geldstrafen gegen Apple und Meta. Die Reaktion aus der Trump-Regierung folgte prompt. „Diese neuartige Form der wirtschaftlichen Erpressung wird von den USA nicht geduldet“, erklärte Brian Hughes, Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates.
Europa will aufrüsten
Noch ist unklar, ob Trump tatsächlich mit Vergeltungsmaßnahmen reagiert. Unternehmen außerhalb der USA bereiten sich dennoch vor. Marcus Müller, Geschäftsführer des deutschen Cloud-Anbieters SecureCloud, warnt im „Spiegel“ vor einer möglichen Blockade: „Viele fragen sich: Was ist, wenn mein US-Cloudanbieter von heute auf morgen den Betrieb einstellt, zum Beispiel aufgrund gesetzlicher Grundlagen?“
Vielen Nutzern ist nicht bewusst, welche persönlichen Daten längst auf US-Servern gespeichert sind. So wird etwa das Telefonbuch im iPhone in der Regel automatisch mit der iCloud synchronisiert. Fällt dieser Zugriff weg, sind die gespeicherten Kontakte nicht mehr verfügbar. Seit Trumps Amtsantritt beobachtet Müller eine neue Sensibilität für digitale Abhängigkeiten. „Es sollte nicht alles in US-Hand sein.“
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Um sich auf Trump vorzubereiten, will sich die EU digital unabhängiger machen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beauftragte ihre neue Digital-Kommissarin Henna Virkkunen mit dem Aufbau von technologischer Souveränität und Resilienz, berichtet der „Spiegel“ weiter. Dazu zählt, europäische Gesetze wie die Datenschutz-Grundverordnung und den Digital Services Act gegenüber internationalen Tech-Konzernen konsequenter durchzusetzen. Gleichzeitig soll die europäische IT-Infrastruktur gestärkt werden.