Das BSW legte im Jahr 2024 einen Senkrechtstart hin und feierte auf Anhieb beachtliche Wahlerfolge. In Thüringen und Brandenburg schaffte es die Wagenknecht-Partei sogar in die Landesregierung, bei der Bundestagswahl folgte jedoch der tiefe und schmerzhafte Fall. Jetzt will sich das Bündnis neu aufstellen.
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Nach dem Scheitern an der Sperrklausel auf Bundesebene wurde es still um Sahra Wagenknecht. Viele spekulierten schon mit einem Rücktritt der Parteichefin. Doch auf der Klausurtagung in Berlin (28./29. Juni) präsentierte sich das BSW gestärkt und präsentierte einen Sechs-Punkte-Plan für die Zukunft.
Wagenknecht fordert mehr Durchsetzungsvermögen
Das nächste Etappenziel ist der Einzug in die verbleibenden ostdeutschen Landtage. Bei den Wahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern (beide 2026) will man sich keine Gedanken um die fünf-Prozent-Hürde mehr machen müssen. Damit dies gelingt, fordert Wagenknecht eine Schärfung des Friedenskurses. Deutschland müsse den spanischen Weg einschlagen und das Fünf-Prozent-Ziel der Nato ausschlagen.
Dieses würde „den Sozialstaat zerstören und die Wirtschaft noch tiefer in die Krise treiben“, so die 55-Jährige. „Das BSW ist die einzige Friedenspartei für Deutschland. Im Bundestag gibt es keine wirkliche Opposition gegen die größte Aufrüstung in der Geschichte der Bundesrepublik“, hieß es weiter.
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Auch aus wirtschaftlicher Perspektive bemängelte Wagenknecht die Aufrüstung. Diese würde für jeden Bürger eine Mehrbelastung von 1600 Euro zur Folge haben. Das BSW stehe für „wirtschaftliche Vernunft“. Auch unterstützt man geschlossen das „Manifest“-Papier einiger SPD-Politiker. Darin wird nicht nur eine Umkehr des Bundeswehr-Kurses gefordert, sondern auch die Aufnahme diplomatischer sowie wirtschaftlicher Beziehungen zu Russland.
Bei der Bundestagswahl 2029 will man dann als starke Fraktion in den Bundestag einziehen. Um dies zu schaffen, will man in Thüringen und Brandenburg, wo das BSW bekanntlich in der Regierung sitzt, künftig ein stabileres Bild abgeben. Wirklich zufrieden ist man mit der eigenen Bilanz nämlich nicht. „Es muss uns in Zukunft besser gelingen, unser Profil in Koalitionen kenntlich zu machen und für die Menschen wirklich spürbare Veränderungen zu erreichen“, heißt es in der Abschlusserklärung.