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Hamburg: Große Sorgen in der Hansestadt! „Gefahr einer Radikalisierung“

Hamburg: Große Sorgen in der Hansestadt! „Gefahr einer Radikalisierung“

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Hamburg: Teilnehmer einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen demonstrieren in der Innenstadt. Foto: Markus Scholz/dpa

Tausende Impfgegner gehen in Hamburg seit Wochen auf die Straße. Anders als in anderen Bundesländern sehen die Behörden jedoch bei den Protesten in der Hansestadt keine Steuerung durch Rechtsextremisten.

Dennoch blickt Andy Grote, Innensenator von Hamburg, mit Sorge auf das Geschehen. Denn er hat eine große Befürchtung.

Hamburg: Wozu wird eine Impfpflicht führen?

Hamburgs Innensenator Andy Grote befürchtet eine Radikalisierung der Impfgegner. „Es besteht die Gefahr, dass sich der Protest selbst radikalisiert“, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur.

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„Das Opfer-Narrativ ist sehr ausgeprägt. Und je näher beispielsweise eine Impfpflicht rückt, desto unversöhnlicher wird der Ton und desto größer wird die Gefahr einer Radikalisierung.“ Extremisten lebten von Konflikten und ihrer Zuspitzung.

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Daten und Fakten über Hamburg:

  • Hamburg ist als Stadtstaat ein Land der Bundesrepublik Deutschland.
  • Hamburg ist mit rund 1,9 Millionen Einwohnern die zweitgrößte Stadt Deutschlands und die drittgrößte im deutschen Sprachraum.
  • Das Stadtgebiet ist in sieben Bezirke und 104 Stadtteile gegliedert, darunter mit dem Stadtteil Neuwerk eine in der Nordsee gelegene Inselgruppe.
  • Der Hamburger Hafen zählt zu den größten Umschlaghäfen weltweit.
  • Die Speicherstadt und das benachbarte Kontorhausviertel sind seit 2015 Teil des UNESCO-Weltkulturerbes
  • International bekannt sind auch das Vergnügungsviertel St. Pauli mit der Reeperbahn sowie das 2017 eröffnete Konzerthaus Elbphilharmonie.

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„Und wir haben im Moment zugespitzte Konflikte. Und wir haben viele, bei denen sich eine Distanz gegenüber dem Staat und dem demokratischen System aufgebaut hat.“

Tausende Impfgegner und Corona-Skeptiker ziehen durch Hamburg

In Hamburg waren in den vergangenen Wochen immer samstags Tausende Impfgegner und Corona-Skeptiker auf die Straße gegangen – zuletzt nach Polizeiangaben 11.500.

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„Anders als in anderen Bundesländern können wir in Hamburg bislang keinen steuernden oder prägenden Einfluss von Rechtsextremisten feststellen“, sagte Grote.

Es seien bei den Protesten zwar Rechtsextremisten präsent. „Im Moment ist das aber ein sehr überschaubarer Anteil.“

Hamburg: Szene besteht nicht nur aus Rechtsextremisten und Reichsbürgern

Der radikale Teil der Corona-Leugner und „Querdenker“-Szene werde eingestuft „als Verdachtsfall für eine verfassungsfeindliche Bestrebung sui generis – also als eine ganz eigene Kategorie des Extremismus“, sagte Grote.

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„Wir sehen hier eine antidemokratische Delegitimierung des Staates in einem verschwörungsideologischen Begründungskontext. Es gibt Schnittmengen mit Rechtsextremisten, es gibt Schnittmengen mit Reichsbürgern, aber es gibt einen eigenständigen Kern.“ (dpa/mk)