Fehmarn: 3 Frauen ziehen wegen der Insel vors Verfassungsgericht – und gehen leer aus

Schicke Kulisse: Camper auf Fehmarn
Schicke Kulisse: Camper auf Fehmarn
Foto: imago images

Da helfen auch keine Gerichte, nicht mal das allerhöchste in Deutschland. Bei Corona-Regeln bleiben Richter hart, das gilt auch für diesen Fall von der Insel Fehmarn.

Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag von drei Klägerinnen abgewiesen, die drei Monate in einem Wohnwagen auf der Insel Fehmarn verbringen wollten.

Fehmarn: Camping auf der Insel? Gericht bleibt hart

Die Corona-Verordnung von Schleswig-Holstein erlaubt nur Dauercamping, die Mietzeit muss dann mindestens fünf Monate betragen.

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Die Karlsruher Richter entschieden am Freitag, dass zwar „nicht evident“ sei, inwiefern das Verbot eines mehrmonatigen Aufenthalts auf einem Campingplatz zum Infektionsschutz erforderlich sei.

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Das ist Fehmarn:

  • Fehmarn ist nach Rügen und Usedom die drittgrößte Insel Deutschlands
  • Es ist die einzige Ostsee-Insel Schleswig-Holsteins
  • Die Fehmarnsundbrücke, die Fehmarn mit dem Festland verbindet, ist 963 Meter lang
  • Fehmarn zählt rund 12.600 Einwohner
  • Auf der Insel gibt es vier Naturschutzgebiete
  • Der 17,6 Kilometer lange Fehmarnbelttunnel soll Fehmarn mit der dänischen Insel Lolland verbinden; die Eröffnung ist für 2029 geplant

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Sie könnten aber nicht erkennen, dass den Klägerinnen derart schwere Nachteile entständen, dass ein Eingreifen per Eilentscheidung gerechtfertigt sei, ehe die Fachgerichte die aufgeworfenen Fragen geklärt hätten.

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„Unzumutbar“ sei die Situation der Frauen schließlich nicht

Die aktuelle Landesverordnung gilt bis einschließlich 11. April. Eine Verlängerung des Verbots würde an ihrer Entscheidung aber nichts ändern, schreiben die Richter. Die geplante Reise müsse so kürzer ausfallen, eventuell sei sie auch gar nicht möglich.

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Den Klägerinnen bleibe aber die Option, einen Dauercampingplatz zu mieten. Sie hätten außerdem nicht vorgetragen, dass ihre Wohn- und Lebenssituation daheim „durch deutlich beengte Verhältnisse oder ähnliche außergewöhnliche Härten tatsächlich unzumutbar wäre“. (jds/pda)

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Das ist die Ostsee:

  • auch Baltisches Meer genannt
  • die Ostsee ist das größte Brackwassermeer der Erde
  • die Fläche beträgt 412.500 Quadratkilometer
  • sie ist bis zu 459 Meter tief

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