Kiel: Beamten waren die Regeln egal – Corona-Leugner bei der Landespolizei?

In der Landespolizei in Schleswig-Holstein soll es mehrere Corona-Regelbrecher geben. (Symbolbild)
In der Landespolizei in Schleswig-Holstein soll es mehrere Corona-Regelbrecher geben. (Symbolbild)
Foto: IMAGO / penofoto

Das schleswig-holsteinische Innenministerium in Kiel hat laut eines Medienberichts bestätigt, dass es in der Landespolizei mehrere Corona-Regelbrecher geben soll.

In Kiel wurden Disziplinarverfahren eingeleitet. Eine Meldung in einer Zeit, in der die Corona-Regeln im Norden aufgrund der steigenden Infektionszahlen wieder verschärft werden.

Kiel: Corona-Regelbrecher bei der Landespolizei

Insgesamt sieben Verfahren wurden gegen die Beamten wegen Dienstvergehen eingeleitet. Die Polizisten sollen gegen Corona-Beschränkungen verstoßen und anti-demokratische Äußerungen gegenüber Corona-Maßnahmen geäußert haben. Das berichten die „Kieler Nachrichten“.

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Die Polizisten verstießen damit gegen eine Pflicht, die besonders im Beamtenrecht verankert ist. Es handelt sich nämlich um Äußerungen, die daran zweifeln lassen, dass sich Beamte zur demokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes bekennen und auch demnach verhalten.

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Das ist Kiel:

  • Kiel ist Landeshauptstadt und auch bevölkerungsreichste Stadt von Schleswig-Holstein
  • Hier leben rund 246.300 Menschen
  • Die Stadt ist ein bedeutender Stützpunkt der Marine
  • Kiel ist bekannt für den Handballverein THW Kiel und den Fußballclub Holstein Kiel
  • Jährlich lockt die Kieler Woche viele Besucher an

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Kiel: Drei Verfahren eingestellt

Das Nachrichtenportal „t-online“ hatte am Montag über die Disziplinarverfahren nach einer Abfrage in allen Bundesländern berichtet. In Schleswig-Holstein seien vier von den sieben Disziplinarverfahren abgeschlossen, bestätigte Dirk Hundertmark, Sprecher im Innenministerium am Dienstag.

Drei Verfahren wurden eingestellt, in einem Fall habe es einen Verweis gegeben. Dies sei laut Landesdisziplinargesetz der schriftliche Tadel eines Beamten oder einer Beamtin, der zwei Jahre in der Personalakte bleibe, erzählte Dirk Hundertmark im Gespräch mit den „Kieler Nachrichten“.

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Drei weitere Verfahren laufen noch. Ob die drei Beamten auch einen schriftlichen Tadel bekommen werden, ist noch unklar. (mae)