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Sylt: Punks erleiden herbe Niederlage – sie ist endgültig

Sylt

Fünf überraschende Fakten zur Insel.

Das Protestcamp von Punks auf Sylt muss endgültig geräumt werden. Der 4. Senat des Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Schleswig wies am Montag eine Beschwerde der beiden Versammlungsleiter des Protestcamps gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts ab. Der Beschluss sei unanfechtbar (Az. 4 MB 33/22), teilte das OVG mit.

Das Verwaltungsgericht hatte in der vergangenen Woche eine Auflösung für rechtmäßig erklärt. Es hatte damit eine entsprechende Entscheidung des Kreises Nordfriesland für das Camp auf Sylt bestätigt.

Sylt: Gefahr für die öffentliche Sicherheit?

Das Verwaltungsgericht hatte die Auffassung der Versammlungsbehörde des Kreises geteilt, dass im Zusammenhang mit unzureichenden sanitären Verhältnissen im Camp und wegen der Gefahr einer rücksichtslosen Lärmbelastung für die Anlieger eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit eingetreten war. Es sei verhältnismäßig, eine Fortsetzung des Protestcamps über den 31. August hinaus zu unterbinden.

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Auch das OVG ist der Ansicht, dass zum maßgeblichen Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung des Kreises am 30. August 2022 „angesichts der Vorerfahrungen mit dem Campleben entsprechend erkennbare Umstände vorgelegen“ hätten.

Die Punks haben ihr Camp auf Sylt freiwillig geräumt. Foto: picture alliance/dpa | Bodo Marks

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So sei es seit Bestehen des Camps und bis zum Erlass der Verfügung mehrfach zu Verstößen gegen die Rechtsordnung gekommen. Die wirksame und vollziehbare Verfügung des Kreises vom 3. August 2022, nach der unter anderem sanitäre Anlagen vorzuhalten gewesen wären, sei durchgehend nicht erfüllt worden. Hinzu trete der ruhestörende Lärm.

Derartige Verstöße stellten eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit dar, weil sie die Gesundheit anderer Menschen sowie deren Eigentum ebenso bedrohten wie die Umwelt. Aber auch die inzwischen erhebliche Dauer des Camps sei bei der Abwägung zu beachten, wie das Gericht betonte. 

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Das ist Sylt:

  • Sylt ist die größte nordfriesische Insel und liegt in der Nordsee
  • Im Sommer befinden sich täglich rund 150.000 Menschen auf der Insel
  • Zum Vergleich: Lediglich rund 18.000 Menschen leben auf Sylt
  • Die Insel erreicht man mit dem Auto vom Festland mit dem Sylt-Shuttle der DB und dem Autozug, dazu verkehren Nahverkehrszüge und Inter City Züge der DB.
  • Auch über den Flughafen Sylt ist die Insel per Linien- und Charterverbindungen zu erreichen

Sylt: Termin für Räumung steht noch nicht fest

Die letzten Punks des ehemaligen Protestcamps auf Sylt hatten dann am Mittwochvormittag (14. September) freiwillig ihr Lager geräumt. „Das Camp ist leer“, sagte eine Polizeisprecherin. Die Polizei, die mit mehreren Dutzend Beamten vor Ort gewesen war, musste demnach nicht eingreifen. Sylts Bürgermeister Nikolas Häckel (parteilos) reagierte erleichtert.

Nikolas Häckel, Bürgermeister der Gemeinde Sylt (parteilos), spricht per Megaphon zu den Teilnehmenden des Punk-Protestcamps. Foto: picture alliance/dpa | Bodo Marks

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Bevor die knapp 20 Punks das Camp im Park vor dem Rathaus verließen, hatte Häckel sie dreimal aufgefordert, den Ort bis zu einer bestimmten Uhrzeit zu räumen. Wären sie bis dahin nicht freiwillig gegangen, hätte die Polizei eingegriffen.

Häckel äußerte sich am Mittwochnachmittag auf Facebook: „Ich bin sehr froh und dankbar, dass das heute so gut gelaufen ist.“ Der Rathauspark sei geräumt, gereinigt und eingezäunt, da sich die Fläche nun regenerieren müsse. Die ehemaligen Demonstranten hätten bis auf wenige Personen die Insel verlassen. „Mein herzlicher Dank noch einmal an alle, die an der friedlichen und freiwilligen Räumung beteiligt waren.“ (dpa/afp)