Geht es nach einigen, der AfD-Politikern, sind die Russland-Sanktionen schuld an allem. Doch wer steckt wirklich hinter der Initiative „Stoppt die Sanktionen“? Die Spur führt direkt nach Moskau – und zu Wladimir Putin.
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Im Bundestag sprach der AfD-Abgeordnete Steffen Kotré, erstmals kurz vorm Scheitern der Ampel, von einer „Bewegung“ in Deutschland, die gegen die deutschen Putin-Saktionen sind. Eine Bewegung, die nun unter dem Namen „Stoppt die Sanktionen“ angeblich überparteilich ist. Doch wer unterstützt sie? AfD-Bundestagsabgeordnete, ein Europaparlamentarier, einige Landtagsabgeordnete – sonst niemand. Keine anderen Parteien. Jedenfalls keine deutschen, wie der Tagesspiegel berichtet.
Russland-Versteher in Aktion
Als einziger Unternehmer taucht Frank Otto Lizureck auf. Auch er ist AfD-Mitglied. Auch er ist tief in der Initiative verankert. Ein weiterer aktiver Unterstützer ist Rainer Rothfuß. Er war schon 2016 auf „Friedensfahrt“ nach Moskau. 2023 traf er sogar Putins Vorgänger, den Ex-Präsidenten Medwedew in Sotschi. Der AfD-Mann forderte dort eine „Normalisierung“ der Beziehungen – natürlich in russischen Medien.
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Der AfD-Abgeordnete Steffen Kotré fuhr 2018 zur Präsidentenwahl nach Moskau. Sein Urteil: „keine Unregelmäßigkeiten“. Maximilian Krah, ein weiterer Unterstützer, steht aktuell wegen möglicher russischer Zahlungen im Visier der Staatsanwaltschaft. Putin-Connections? Krah bestreitet alles. Das sind also die Promis im Team, doch was steckt hinter der Innitiative „Stoppt die Sanktionen“?
Putin-Sprech im Bundestag
Mit ihrer Russlandnähe sind sie in der AfD nicht allein, wieso also eine noch eine Initiative gründen? Besonders brisant fällt dem Tagesspiegel ein Beitrag auf der Website der Initiative auf, der mittlerweile gelöscht wurde. Er forderte „Reparationen“ wegen Nord Stream – von der Ukraine. Formulierungen wie „der Terrorakt muss vergütet werden“ oder „gibt sich rühmlich“ lassen aufhorchen. Deutsch klingt das nicht. Eher nach Kreml.
Viele Sätze wirken wie direkte Übersetzungen aus dem Russischen. Zu wörtlich, zu ungeschliffen, zu nah an der Rhetorik aus Moskau. Wurde der Text in Russland geschrieben, von Putin-nahen Autoren?
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Die AfD bestreitet Verbindungen nach Russland. Lizureck sagt dem Tagesspiegel dazu: „Uns ist keine russische Vorlage bekannt“. Unterstützung aus Russland? „Nein“, heißt es. Doch der Verfassungsschutz sieht das nicht ganz so. Laut Bericht aus Sachsen-Anhalt könnte die Initiative den Interessen der russischen Staatsführung dienen. Zweifel säen, System diffamieren – das wäre ein Ziel.