Hamburg: Parken für Anwohner soll teurer werden! Heftige Diskussion – „Abzocke“

Parken in Hamburg – kein einfaches Thema...
Parken in Hamburg – kein einfaches Thema...
Foto: picture alliance / PublicAd

Parkplätze in Hamburg zu finden, gestaltet sich oft äußert schiwerig. Das geht auch den Anwohnern vor der eigenen Haustür oft nicht anders.

Damit sie in Hamburg einen dauerhaften Stellplatz erhalten, müssen sie bereits einiges an Geld zahlen – und bald könnte es noch mehr sein.

Hamburg: Parken wird immer teurer

Erst zum vergangenen Juli war die jährliche Anwohner-Parkgebühr von 25 auf 45 Euro angehoben worden. Seitens der CDU-Opposition war bereits da schon von „Abzocke“ die Rede.

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Nach Darstellung von Anjes Tjarks (Grüne), Senator für Verkehr und Mobilitätswende in Hamburg, sei das Parken in der Hansestadt allerdings immer noch deutlich preiswerter als in anderen deutschen und europäischen Städten. In Wien müssten Autofahrer 160 Euro pro Jahr für ihren reservierten Stellplatz bezahlen.

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Das ist Anjes Tjarks:

  • Anjes Tjarks wurde am 12. März 1981 in Hamburg geboren.
  • Er ist verheiratet und hat drei Kinder.
  • Anjes Tjarks studierte Erziehungswissenschaft, Anglistik und Sozialwissenschaften und promovierte anschließend in den Bereichen Politikwissenschaft und kognitive Linguistik.
  • Seit 1998 ist Anjes Tjarks bei den Grünen.
  • Seit 2011 war er Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und von 2015 bis 2020 Fraktionsvorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion.
  • Seit dem 10. Juni 2020 ist er erster Senator für Verkehr und Mobilitätswende der Stadt Hamburg.

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In der Senatsabstimmung befindet sich nun ein Vorschlag, nach dem die Gebühren auch in Hamburg weiter steigen sollen. Er sieht vor, sie am 1. Januar auf 65 Euro zu erhöhen.

Hamburg: CDU wirft Grünen „Abzocke“ vor

Der Verkehrsexperte der CDU-Bürgerschaftsfraktion, Richard Seelmaecker, sieht in den Mehrbelastungen der Autofahrer eine „rot-grüne Schikane“. „Bei einem geplanten Anstieg auf 65 Euro pro Jahr kann man bereits von rot-grüner Abzocke sprechen.“

Behördensprecher Dennis Krämer erklärt hingegen, dass die Unterhaltung öffentlicher Straßen und Parkflächen stetig teurer werde. Je Stellplatz würden jährlich 120 Euro an Kosten verursacht werden. „Das im internationalen Vergleich sehr günstige Bewohnerparken deckt nur einen Bruchteil der tatsächlichen Ausgaben“, sagt er.

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Seelmaecker hingegen vermutet, dass etwas anderes hinter den Gebührenerhöhungen steckt. Tjarks verkenne damit den Wunsch vieler Hamburgerinnen und Hamburger, abhängig und mobil zu bleiben. Und: „Durch die geplante Maßnahme soll stumpf mit dem Gebührenhammer das Autofahren unattraktiver gestaltet werden.“

Zweiteres ist gar nicht so abwegig, schließlich dürfte es den Grünen gelegen kommen, wenn es weniger Verkehr in der Stadt gibt und mehr Menschen auf öffentliche Verkehrsmittel ausweichen. Das ist wohl auch im Sinne des Klimaschutzes.

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Daten und Fakten über Hamburg:

  • Hamburg ist als Stadtstaat ein Land der Bundesrepublik Deutschland.
  • Hamburg ist mit rund 1,9 Millionen Einwohnern die zweitgrößte Stadt Deutschlands und die drittgrößte im deutschen Sprachraum.
  • Das Stadtgebiet ist in sieben Bezirke und 104 Stadtteile gegliedert, darunter mit dem Stadtteil Neuwerk eine in der Nordsee gelegene Inselgruppe.
  • Der Hamburger Hafen zählt zu den größten Umschlaghäfen weltweit.
  • Die Speicherstadt und das benachbarte Kontorhausviertel sind seit 2015 Teil des UNESCO-Weltkulturerbes
  • International bekannt sind auch das Vergnügungsviertel St. Pauli mit der Reeperbahn sowie das 2017 eröffnete Konzerthaus Elbphilharmonie.

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In der Hansestadt wird also heftig diskutiert über die Parkgebühren. Auch neue Bewohnerparkzonen stehen zur Debatte. Bewohner in Eimsbüttel und Altona-Nord sind bereits von neuen Parkzonen betroffen, dort gab es aber im Vorhinein Umfragen. Die Bilanz ist bis jetzt auch sehr positiv ausgefallen (MOIN.DE berichtete).

Koalitionspartner in Hamburg sind sich einig

Über die Erhöhung der Anwohner-Parkgebühren hingegen ist noch nicht entschieden.

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Allerdings teilte die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende am Mittwoch mit, dass sich die rot-grünen Koalitionspartner bei dem Vorschlag bereits einig seien. (dpa/fk)