Manuela Schwesig: LKA ermittelt wegen Todesdrohung – es gibt eine klare Ansage! „Menschenverachtung pur“

Verschwörungstheorien - warum sie in Krisen so viele Menschen anziehen

Verschwörungstheorien - warum sie in Krisen so viele Menschen anziehen

5G-Netze, Bill Gates, ein Laborunfall in Wuhan: Um den Ursprung von Covid-19 ranken sich zahlreiche Verschwörungstheorien. Für Experten ist das keine Überraschung. In Krisen geben sie einigen Menschen demnach zumindest ein Gefühl von Kontrolle zurück.

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Nach der Morddrohung gegen Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) im sozialen Netzwerk Telegram (>> hier mehr dazu) hat das Landeskriminalamt (LKA) nun Ermittlungen aufgenommen. Es werde wegen eines „Bedrohungssachverhalts“ ermittelt, sagte am Dienstag ein Behördensprecher in Rampe bei Schwerin. Von Amts wegen sei Strafanzeige erstattet worden.

In dem Text, der der Querdenkerszene in Mecklenburg-Vorpommern zugeordnet wird, heißt es: „Sie wird abgeholt, entweder mit dem Streifenwagen in Jacke oder mit dem Leichenwagen, egal wie sie wird abgeholt.“ Den Post hatte am Montag der Rostocker Linke-Politiker Steffen Bockhahn öffentlich gemacht und der dort abgebildeten Manuela Schwesig seine Solidarität bekundet. Der Hass-Post war bis Dienstagnachmittag offenbar gelöscht worden.

Manuela Schwesig: Innenminister Pegel verurteilt Drohungen

Schwesig selbst reagierte auf Twitter: „Ich bedanke mich für die Solidarität und für den Schutz durch unsere Sicherheitsbehörden. Gewalt ist kein Mittel“, schrieb die SPD-Politikerin.

Anfang Dezember hatten Demonstranten nach Polizeiangaben versucht, zum Wohnhaus Schwesigs in Schwerin zu marschieren – wurden daran aber gehindert. In Erwiderungen auf Schwesigs Tweet klagten mehrere Nutzer über Polizeigewalt bei Demonstrationen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen.

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Innenminister Christian Pegel (SPD) wandte sich mit scharfen Worten gegen Versuche, mit Drohungen eigene Positionen durchsetzen zu wollen. Wenn andere Menschen diskreditiert würden oder gar ihr Leben bedroht werde, seien absolute Grenzen erreicht. „Das ist in einer demokratischen Gesellschaft eine absolut rote Linie, über die man nicht tritt“, sagte Pegel am Dienstag im Gespräch mit dem Norddeutschen Rundfunk (NDR).

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Das ist Manuela Schwesig:

  • Manuela Schwesig wurde am 23. Mai 1974 in Frankfurt (Oder) geboren. Aufgewachsen ist sie in Seelow in der DDR.
  • Sie lebt mit ihrem Mann und den beiden Kindern in Schwerin.
  • Sie gehört seit 2003 dem Vorstand des SPD-Kreisverbands Schwerin an und seit 2005 dem Vorstand der SPD Mecklenburg-Vorpommern.
  • Von 2008 bis 2013 war sie Landesministerin in Mecklenburg-Vorpommern und von 2013 bis 2017 Bundesfamilienministerin unter Angela Merkel.
  • Seit dem 4. Juli 2017 ist Schwesig Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern und Vorsitzende der SPD Mecklenburg-Vorpommern.
  • In beiden Ämtern ist sie die Nachfolgerin von Erwin Sellering, der sein Amt wegen einer Krebserkrankung aufgab.
  • Manuela Schwesig erkrankte 2019 selbst an Krebs. Ihre Erkrankung gilt als überwunden.

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Das Landeskriminalamt werde damit entsprechend umgehen und die Staatsanwaltschaften und Gerichte auch. Doch räumte Pegel ein, dass die Ermittlungen schwierig seien, da die Betreiber der Plattform im nichteuropäischen Ausland säßen und Daten nicht an Ermittler weitergäben. Da sei die Bundesregierung gefordert, international auf Veränderungen zu drängen.

Manuela Schwesig: Auch Drohungen gegen Simone Oldenburg

Der Chef der SPD-Fraktion im Landtag, Julian Barlen, bezeichnete die Drohung gegen Schwesig auf Telegram als komplett inakzeptabel und widerwärtig. „Einem anderen Menschen im Namen der Corona-Proteste Haft, Zwangseinweisung oder gar den Tod zu wünschen, ist Menschenverachtung pur“, schrieb Barlen.

Vor Schwesig war ihr sächsischer Amtskollege Michael Kretschmer (CDU) Anfang Dezember im Messenger-Dienst Telegram bereits zur Zielscheibe von Mordplänen geworden. Auch in dem Fall hatten die Sicherheitsbehörden Ermittlungen aufgenommen.

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Schwesigs Stellvertreterin, Bildungsministerin Simone Oldenburg (Linke), war nach Angaben einer Sprecherin Ende Dezember in einer Mail ebenfalls massiv bedroht worden. (dpa/mik)